Wahlen in Katalonien

An diesem Sonntag wird in Barcelona und Umgebung ein neues Parlament gewählt.

Am 12. Mai 2024 finden die Wahlen für das katalanische Parlament statt. Aus ihnen wird die Zusammensetzung des Landtages mit seinen 135 Mitgliedern hervorgehen, woraufhin ein neuer Präsident oder Präsidentin bestimmt werden wird. Knapp 5,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger werden in einem der 8.940 Wahllokale von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können und so die politische Ausrichtung des Landes für die 15. Legislaturperiode bestimmen.

Nachdem der katalanische Präsident Pere Aragonès (Partei ERC) keine ausreichende Mehrheit für den neuen Haushalt erreichen konnte, rief er am 13. März 2024 vorgezogene Neuwahlen aus. Der Haushalt wurde zwar mit 67 Stimmen der regierenden ERC, der katalanischen Sozialisten PSC und der parteilosen Abgeordneten Cristina Casol unterstützt, dem gegenüber standen jedoch 68 Gegenstimmen von Junts, Vox, CUP, Ciutadans (Cs), der Volkspartei PP und Catalunya en Comú. Am 18. März unterzeichnete der Präsident das Dekret zur Auflösung des katalanischen Parlaments.

Am heutigen Freitag werden die Präsidentschaftskandidaten und -kandidatinnen den Wahlkampf der letzten zwei Wochen inhaltlich und mit Aufrufen zur Wahlbeteiligung abschließen: Heute geht es darum, Unterstützer und Unterstützerinnen zu mobilisieren und Unentschlossene zu überzeugen. Denn morgen ist der dia de la reflexió, der Tag der Besinnung; das ist der Samstag vor jedem Wahlsonntag, an dem der Wahlkampf in Spanien ruhen muss.

Von den Parteien, die sich zur Wahl stellen, haben acht voraussichtlich die Möglichkeit, ins Parlament einzuziehen. Alle im katalanischen Parlament vertretenen Parteien kündigten an, bei den Wahlen anzutreten und haben folgende Kandidaten und Kandidatinnen für die Präsidentschaft aufgestellt: Salvador Illa (PSC), Pere Aragonès (ERC), Laia Estrada (CUP), Carles Puigdemont (Junts), Ignacio Garriga (Vox), Carlos Carrizosa (Cs), Jéssica Albiach (Comuns) und Alejandro Fernández (PP).

Aktuelle Wahlumfrage des CIS – Nota: Gemäß Wahlgesetz begann die Frist für das Veröffentlichungsverbot von Meinungsumfragen im Wahlkampf am 7. Mai 2024.

Die letzten Wahlen in Katalonien fanden am 14. Februar 2021 statt.