Pressemitteilung -
Kehler begrüßt kommunales Wärmeplanungsgesetz
Der Gesetzentwurf zur Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (WPG) ist heute vom Kabinett verabschiedet worden. Zentrales Ziel ist die Einführung einer flächendeckenden und verpflichtenden Wärmeplanung für alle Bundesländer. Zukunft Gas Vorstand Dr. Timm Kehler begrüßt, dass mit dem Gesetz weitgehende Kompatibilität zum Entwurf für die GEG-Novelle hergestellt werden soll, kritisiert aber gleichzeitig die fehlende Berücksichtigung der Gasnetzgebietstransformationspläne.
„Um bis 2045 klimaneutral zu sein, bedarf es eines konsistenten Handelns zur Transformation aller Energieverbrauchssektoren. Der klimaneutralen Wärmeversorgung kommt dabei eine entscheidende Rolle zu. Mit dem heute im Kabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze hat die Bundesregierung die Grundlage für ein abgestimmtes Vorgehen auf kommunaler Ebene geschaffen. Ich begrüße sehr, dass in das Wärmeplanungsgesetz, das zukünftig die Transformation zur Klimaneutralität im Wärmesektor maßgeblich unterstützen soll, die Ausrichtung auf ein resilientes Energiesystem aufgenommen worden ist und zudem eng mit der beabsichtigten GEG-Novelle verzahnt wurde. Erfreulich ist auch, dass im heute verabschiedeten Kabinettsentwurf – neben grünem Wasserstoff – auch blauer, türkiser und orangener Wasserstoff zur Defossilisierung der Gasnetze Erwähnung finden. Das ermöglicht durch eine Bandbreite an alternativen Lösungen eine resiliente Ausgestaltung der Wärmewende. Zu begrüßen ist außerdem die Empfehlung, die Gas- und Wasserstoffwirtschaft und ihre Industriekunden künftig aktiv in die Planung einzubeziehen. So wird sichergestellt, dass die Nutzung von Gasverteilnetzen für industrielle und gewerbliche Kunden, beispielsweise durch die Chemieindustrie, auch berücksichtigt wird. Unverständlich ist jedoch, warum die Gasnetzgebietstransformationspläne nicht gleichberechtigt neben den Transformationsplänen für die Wärmenetze im Entwurf verankert werden. Mit dem von DVGW und VKU entwickelten Gasnetzgebietstransformationsplan existiert bereits ein zentrales Planungsinstrument für die Transformation der Gasverteilnetze zur Klimaneutralität. Diese einheitlichen Branchenstandards sollten genutzt werden.“
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