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Beginn des Stakeholderdialogs zur Carbon Management-Strategie
Ende März hat der der Stakeholderdialog zur Carbon Management-Strategie im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) begonnen. Der Dialog knüpft an die erste Stakeholderbeteiligung zum Thema Carbon Caputure and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) im Oktober 2022 an.
An der Auftaktveranstaltung ist ein breiter Akteurskreis beteiligt und eingeladen. Vertreter von über fünfzig Institutionen haben ihre Teilnahme an der Auftaktveranstaltung zugesagt. Darunter sind Branchenverbände, aber auch Umweltverbände und andere Stakeholder. Durch die Teilnahme großer Vereinigungen wie NABU, Greenpeace, BUND, Germanwatch, Fridays for Future wird ein breiter Interessenkreise und gerade auch die Interessen der Umweltseite abgebildet. Im Stakeholderprozess kann jede interessierte Organisation teilnehmen und sich einbringen und ihre Stellungnahmen abgegeben.
Das Treffen Ende März war der Start zu einem intensiven Austausch, der in den vergangenen Monaten in thematischen Workshops, in denen spezifische Fragen rund um CCS und CCU diskutiert werden sollen, intensiviert werden soll.
Im Rahmen der Evaluierung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) von 2022 wurden diverse Klimaneutralitätsstudien mit Blick auf die Notwendigkeit des Einsatzes von CCS und CCU ausgewertet. Demnach können wir das Ziel der Treibhausgasneutralität nur mit dem Einsatz von CCS und CCU erreichen. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung beschlossen, eine Carbon Management-Strategie zu entwickeln. In der Strategie sollen insbesondere denkbare Einsatzfelder für diese Technologien näher bestimmt sowie die ökonomischen und regulatorischen Rahmenbedingungen für einen möglichen Hochlauf von CCU/CCS in DEU erarbeitet werden.
Für das Erreichen der Treibhausgasneutralität haben Emissionsminderung und -vermeidung sowie die Effizienzsteigerung oberste Priorität. Zentral ist und bleibt die Dekarbonisierung des Wirtschaftssystems und die schrittweise Reduzierung der Nutzung fossiler Energieträger. Trotz erheblicher Anstrengungen wird es aber einen Teil schwer bzw. nicht vermeidbare CO2 Emissionen insbesondere in der Industrie und in der Abfallwirtschaft geben, für die sich der Einsatz von CCS und CCU eignet.