"Manchmal muss man gegen das Volk regieren". Mark Schieritz über die Grenzen der demokratischen Willensbildung

Was tun, wenn das Volk irrt?

Die Krise der Demokratie wird oft mit einer Krise der Politik gleichgesetzt: Menschen wählen angeblich extremistische oder populistische Parteien, weil Politikerinnen und Politiker nicht auf ihre Sorgen und Ängste eingehen. Aber hat das Wahlvolk wirklich immer recht? Und wie können wir unsere Demokratie schützen, wenn der Wählerwille in Teilen antidemokratisch ist?

"Wer Extremisten wählt, weil die Bahn ausfällt oder im Dorf der Bäcker zumacht, der trägt zur Zerrüttung der Gesellschaft und politischen Kultur bei. Es gibt Alternativen. Auch demokratische.“ Mark Schieritz

Zeit-Journalist Mark Schieritz betrachtet die Entwicklungen in Deutschland und den USA und stellt fest: Unter dem Vor­wand ihrer Demokratisierung wird die liberale De­mokratie ausgehöhlt. Sie soll abgelöst werden durch eine Vulgärdemokratie, die die normativen Voraussetzungen einer funktionierenden demokratischen Willensbildung ignoriert und den Aufstieg extremistischer Parteien als Ausdruck eines von sei­nen institutionellen Beschränkungen befreiten »ursprünglichen Volkswillens« feiert.

Mark Schieritz zeigt, dass es ein Kennzeichen liberaler Demokratien ist, die Macht des Volkes zu begrenzen, zum Beispiel durch die Teilung der Staatsgewalten oder das freie Mandat der Abgeordneten. Wenn die deut­schen Kanzler immer auf das Volk gehört hätten, dann wäre das Land wahrscheinlich immer noch geteilt, und den Euro gäbe es auch nicht. Gerade in einer modernen Mediendemokratie gilt: Es gibt ein Recht auf eine eigene Meinung, aber nicht auf ihre politische Repräsentation. Und schon gar nicht darauf, dass ein Staat über die durch die Finanzierung extremistischer Parteien seine eigene Zersetzung vorantreibt. In bestimmten Situationen – so Schieritz - muss man die Demokratie möglicherwei­se einschränken, um sie zu verteidigen. „Manchmal muss man auch gegen das Volk regieren“, so Schieritz.

Mark Schieritz analysiert, warum es gefährlich ist, die Gründe für die Krise der Demokratie ausschließlich in der Politik zu suchen. Denn so richtig es sein mag, dass viele wirtschaftliche und soziale Probleme ungelöst sind: Eine funktionierende Demokratie ist darauf angewiesen, dass die Menschen auch zu ihr stehen, wenn es einmal nicht so gut läuft. Das gilt vor allem in einer Zeit, in der viele Probleme so groß sind, dass es einfache Lösungen nicht gibt. Die liberale Demokratie ist ein normatives Projekt. Sie ist auf aufgeklärte Bürgerinnen und Bürger angewiesen – sonst wird sie zur Fassade.

Mark Schieritz ist stellvertretender Ressortleiter des Politikressorts der Zeit in Berlin. Nach dem Studium an der Universität Freiburg und der London School of Economics begann er seine Karriere bei der Financial Times Deutschland, für die er sieben Jahre lang tätig war – unter anderem als Leiter der Finanzmarktredaktion. Mark Schieritz wurde mit dem Ernst-Schneider-Preis der Industrie- und Handelskammern und dem Medienpreis der Keynes-Gesellschaft ausgezeichnet. Bei Droemer Knaur erschienen die Bücher Die Inflationslüge und Der Lohnklau.

Das Buch erscheint am 3. Februar 2025.

Gerne sende ich Ihnen ein Rezensionsexemplar bzw. vorab die Fahnen und stelle den Kontakt zu Mark Schieritz her.

Mit den besten Grüßen,

Dr. Esther von Bruchhausen